OB-Neuwahl in Rostock am 13. November 2022

Wer wird Nachfolger von Claus Ruhe Madsen? Der neue Oberbürgermeister der Hanse- und Universitätsstadt Rostock soll am 13. November 2022 gewählt werden.

6. Juli 2022, von Olaf

Nachfolger von Claus Ruhe Madsen gesucht: Die OB-Neuwahl in Rostock findet am 13. November 2022 statt (Foto: Archiv)

Der Termin für die Neuwahl des Rostocker Oberbürgermeisters (m/w/d) steht fest. In einer Sondersitzung hat die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt heute den 13. November 2022 (Volkstrauertag), als Wahltag festgelegt. Erreicht kein Bewerber die absolute Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen, werden die Rostocker zwei Wochen später, am 27. November 2022 (1. Advent), erneut an die Urne gerufen. Dann entscheidet die Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit der höchsten Stimmenzahl.

Die Verwaltung hatte als Wahltermin den 6. November vorgeschlagen, das war den Parteien jedoch zu früh. Wahlvorschläge müssen spätestens 73 Tage vor der Wahl (30. August 2022) eingereicht werden – die notwendigen Wahlversammlungen der Parteien hätten noch in den Sommerferien durchgeführt werden müssen. In einem gemeinsamen Antrag forderten SPD, Linke, Grüne, CDU/UFR und Rostocker Bund daher die Verschiebung um eine Woche. Ihnen bleibt jetzt etwas mehr Zeit für die Aufstellung ihrer Kandidaten.

Für die Wahl kann jeder EU-Bürger kandidieren, der am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet und das 60. Lebensjahr noch nicht vollendet hat und seit mindestens drei Monaten in Rostock gemeldet ist bzw. sich hier gewöhnlich aufhält. Zusätzlich müssen die Voraussetzungen zur Ernennung zum Beamten auf Zeit erfüllt sein, etwa die körperliche, geistige sowie charakterliche Eignung und ein sauberes Führungszeugnis. Verwaltungserfahrung müssen die OB-Kandidaten nicht mitbringen. Neben Wahlvorschlägen von Parteien oder Wählergruppen sind auch Einzelbewerber möglich. Gewählt wird der Rostocker Verwaltungschef für die Dauer von sieben Jahren.

Die Neuwahl wird notwendig, nachdem Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen (parteilos) sein Amt bereits nach rund drei Jahren aufgegeben hat und am vergangenen Mittwoch in Kiel zum neuen Wirtschaftsminister von Schleswig-Holstein ernannt wurde. Die Gesamtkosten für Haupt- und Stichwahl schätzt die Verwaltung auf etwa 600.000 Euro.

Zusätzlich beschloss die Bürgerschaft, dass Senator Holger Matthäus (Grüne) als weiterer Stellvertreter des Oberbürgermeisters bestellt wird. Ab bestimmten Summen sind zwei Unterschriften notwendig, erläuterte Finanzsenator und kommissarischer Oberbürgermeister Chris von Wrycz Rekowski (SPD). Sollten er oder Sozialsenator Steffen Bockhahn (Linke) ausfallen und es gibt eine dringende Vorlage, „ist es gut noch jemand Drittes zu haben“, so von Wrycz Rekowski.

Schlagwörter