Steffen Bockhahn kann Sozialsenator in Rostock werden

Steffen Bockhahn (Die Linke) kann nach einer Entscheidung des OVG Greifswald zum Senator für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport der Hansestadt Rostock ernannt werden

9. Januar 2015
Steffen Bockhahn nach seiner Wahl zum Sozialsenator im März 2014 - jetzt kann er ernannt werden
Steffen Bockhahn nach seiner Wahl zum Sozialsenator im März 2014 - jetzt kann er ernannt werden

Der Ernennung von Steffen Bockhahn (Die Linke) zum Senator für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport der Hansestadt Rostock steht nichts mehr im Wege. Gut zehn Monate nach seiner Wahl hat die Ungewissheit nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Greifswald ein Ende.

Steffen Bockhahn war im März mit knapper Mehrheit im zweiten Wahlgang von der Bürgerschaft gewählt worden. Später war die Wahl vom Innenministerium als Aufsichtsbehörde bestätigt worden. Auch der Oberbürgermeister, der zunächst Widerspruch gegen die Wahl eingelegt hatte, war bereit, Bockhahn im Juni zum Senator zu ernennen. Bis eine Mitbewerberin gegen die Wahl Klage einreichte und vor dem Verwaltungsgericht Schwerin einen vorläufigen Ernennungsstopp erwirkte. Im anschließenden Verfahren stellte das Gericht fest, dass Steffen Bockhahn das Anforderungsprofil eines Senators nicht erfülle, da ihm Erfahrungen in einer leitenden Position in der Verwaltung fehlten.

Gegen diesen Beschluss legte die Hansestadt Rostock nach einer Abstimmung der Bürgerschaft im Juli 2014 Beschwerde ein. Das OVG Greifswald gab dieser Beschwerde nun statt und hob den Ernennungsstopp auf, wie das Gericht heute mitteilte. Gegen die Entscheidung sind keine Rechtsmittel möglich.

„Ich bin überglücklich“, erklärte Bockhahn nach der Entscheidung auf Twitter: „Jetzt kann ich als Senator ernannt werden und loslegen.“ Der 36-Jährige Rostocker hatte 2013 nach fünf Jahren sein Bundestagsmandat verloren. Der studierte Politikwissenschaftler war für die Partei „Die Linke“ in verschiedenen Funktionen tätig.

Als Sozialsenator tritt Steffen Bockhahn die Nachfolge von Dr. Liane Melzer (SPD) an, die vor rund zwei Jahren als Bezirksamtsleiterin nach Hamburg wechselte.

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