AfD-Aufzug und Gegendemos in der KTV Rostock

Durch eine AfD-Demo und geplante Gegenproteste kommt es am Mittwoch, dem 12. Dezember 2018 in der Kröpeliner-Tor-Vorstadt zu Verkehrseinschränkungen

7. Dezember 2018
Durch eine AfD-Demo und geplante Gegenproteste kommt es am Mittwoch, dem 12. Dezember 2018 in der Kröpeliner-Tor-Vorstadt zu Verkehrseinschränkungen (Foto: Archiv)
Durch eine AfD-Demo und geplante Gegenproteste kommt es am Mittwoch, dem 12. Dezember 2018 in der Kröpeliner-Tor-Vorstadt zu Verkehrseinschränkungen (Foto: Archiv)

Am Mittwoch, 12. Dezember 2018, sind für die Kröpeliner-Tor-Vorstadt mehrere Versammlungen angemeldet. Darüber informiert das Stadtamt. Um Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten, kann es ab etwa 15 Uhr zu zeitweiligen Verkehrseinschränkungen kommen. Dies betrifft insbesondere den Ulmenmarkt und den Doberaner Platz sowie angrenzende Bereiche.

Bereits ab 9 Uhr gelten Halteverbote in mehreren ausgeschilderten Bereichen:

  • Ulmenmarkt,
  • Kiebitzberg,
  • An der Hasenbäk,
  • Bergstraße,
  • Stampfmüllerstraße (bis Friedhofsweg),
  • Ulmenstraße (zwischen Fritz Reuter-Straße und Saarplatz) sowie deren Seitenstraßen (jeweils etwa 50 Meter beidseitig),
  • Wismarsche Straße sowie deren Seitenstraßen (jeweils etwa 50 Meter beidseitig) und
  • Doberaner Platz sowie seine Seitenstraßen (jeweils etwa 50 Meter beidseitig)

Folgende Straßen werden temporär gesperrt:

  • Maßmannstraße (ab etwa 15 Uhr),
  • Wismarsche Straße (in beiden Richtungen, einschließlich aller Seitenstraßen),
  • Doberaner Platz (einschließlich aller Seitenstraßen),
  • Doberaner Straße (zwischen Höhe LIDL und Doberaner Platz),
  • Friedrichstraße (ab Patriotischer Weg),
  • Stampfmüllerstraße,
  • Friedhofsweg,
  • Arnold-Bernhard-Straße,
  • Parkstraße und
  • Kiebitzberg

Zeitweilig werden auch Bus- und Straßenbahnlinien betroffen sein.

Aktuelle Informationen sind über den Informationsdienst Twitter unter der Adresse @rsag_rostock oder www.twitter.com/rsag_rostock erhältlich.

Sämtliche mobilen Gegenstände, die sich auf Verkehrsflächen befinden, sollten gesichert oder beseitigt werden. Die Recyclingcontainer für Glas, Papier und Textilien sollten am 12. Dezember 2018 nicht genutzt werden.

Für Fragen hat die Polizeiinspektion Rostock ein Bürgertelefon am 11. und 12. Dezember 2018, jeweils in der Zeit 10 bis 22 Uhr, unter Tel. 0381 4916-2829 geschaltet. Aktuelle Informationen der Polizei werden am 12. Dezember auch über den Informationsdienst Twitter unter der Adresse @Polizei_Rostock oder www.twitter.com/polizei_rostock verbreitet.

Stadtverwaltung und Polizei sind bemüht, alle Einschränkungen für Einwohnerinnen und Einwohner, Gäste und Gewerbetreibende sowie an den Versammlungen Teilnehmende so gering wie möglich zu halten. Dennoch sind weitere Behinderungen durch Veranstaltungen Dritter nicht auszuschließen.

Das im Artikel 8 des Grundgesetzes verankerte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist eines der höchsten Schutzgüter der Rechtsordnung in der Bundesrepublik Deutschland. Dabei unterscheidet das Gesetz nicht, welche Auffassungen und Meinungen vorgetragen werden, solange sich diese auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bewegen und dem Grundsatz der Friedlichkeit folgen.

Versammlungsbehörde und Polizei sind zur strikten Neutralität verpflichtet und haben das Recht auf Versammlungsfreiheit für alle, die sich auf Artikel 8 des Grundgesetzes berufen, zu gewährleisten.

Quelle: Hanse- und Universitätsstadt Rostock, Pressestelle

Schlagwörter: AfD (18)Demonstration (73)Kröpeliner-Tor-Vorstadt (206)

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5 Kommentare

  • Gunter Schmidt sagt:

    Ich kann nicht verstehen, warum es nicht Demo-Kontingente gibt. Die AfD hätte diese in HRO schon lange verbraucht. Warum sind wir bei wünsch dir was, wenn es um die Auswahl der Demonstrationsorte gibt? Warum werden Demos genehmigt, obwohl sie, allein durch ihr Stattfinden, die Freiheit des Einzelnen beschneidet? Warum gibt es keine Reglementierung in welchen Zeiten Demos nicht stattfinden dürfen? Daraus folgt, Demos in der Vorweihnachtszeit, wie pietätlos!

  • Andre sagt:

    Eine Demonstration ist nun mal ein demokratisches Grundrecht.
    Ob nun Weihnachten oder nicht, wenn es um die Sicherheit und Zukunft unserer Kinder und unseres Landes geht, spielen Feiertage keine Rolle.
    Was ich nicht verstehe ist, das sich die „Gegendemonstrationen“ immer so daneben benehmen, wenn jeder das Grundrecht des anderen akzeptiert und ihn friedlich demonstrieren lässt, hat am Ende jeder gesagt was er möchte und die Polizei kann zuhause bleiben.
    Was ich nicht verstehe, wie kann man gegen eine sichere Zukunft unserer Kinder demonstrieren?

  • Steffi sagt:

    Wann hat sich denn das letzte Mal eine Gegendemonstration in Rostock daneben benommen, wie Sie sagen, dass sie das „immer“ tun, André?
    Sie sprechen davon, dass es ein demokratisches Grundrecht ist, zu demonstrieren. Dies gilt dann ebenso für die angemeldeten Gegendemos. Diese sind in Rostock meines Wissens nach in der letzten Zeit alle friedlich verlaufen. Dies liegt aber auch an der Anwesenheit der Polizei. Ich denke, das ist offensichtlich. Genauso wie die Tatsache, dass niemand gegen eine sichere Zukunft unserer Kinder demonstriert.

  • BirgerX sagt:

    Unter einem Feiertag wird allgemein ein arbeitsfreier Tag mit besonderer Feiertagsruhe verstanden. Sie werden an so einem Tag keine Demo genehmigt bekommen.
    Das Fazit der Polizei zu den Demonstranten und Gegendemonstranten war doch meistens Positiv.
    Wo haben sie denn die Studie Umfrage her, das die Gegedemonstranten etwas gegen eine sichere Zukunft unserer Kinder hätten?
    Und nein nicht alleine die AfD sorgt sich um die Sicherheit und Zukunft unserer Kinder und unseres Landes, das werden sie bei jeder Partei und den Gegendemontranten auch finden.

    Das was Mich stört, ist das man sagt ich muss jeden Monat Demonstrieren gehen. Einmal ungefragt an der Haustür Klingeln ist ok, aber jeden Monat mit den gleichen Thema vorbeizukommen – NervT irgenwann nur noch. Es wird ja auch nicht besser um so häufiger man es vorgesetzt bekommt.
    Das eigentlich traurige an diesen Demonstrationen. Die AfD hat 15,5% der Stimmen (2017 Bundestagswahl) geholt ca 25200 Wähler. Mobilisiert kriegt sie 200-700 und diese ach so signifikante Menge, legt teile der Stadt lahm und mir wichtiger Teile des Nahverkehrs lahm.

    Danke – zumindest wissen sie, wie sie keine weiteren Stimmen dazu bekommen, sondern eher welche verlieren. Weitermachen!

  • Sven sagt:

    Die einzig mir bekannte unfriedliche Aktion anlässlich dieser Demonstrationen ging am 20.10. aus der Gruppe der AfD-Versammlung auf dem Neuen Markt hervor. Gegendemonstranten wurden dort mit Farbgegenständen beworfen. Das ist auch polizeilich belegt.
    Dass gegen eine „sichere Zukunft unserer Kinder demonstriert“ werde, ist schlicht Unsinn.

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