Wo und wieviel Geld Rostock 2024 in seine Straßen steckt

38 Millionen Euro sollen 2024 in die Sanierung und den Bau von Rostocks Straßen fließen. Tatsächlich ist der Betrag jedoch deutlich niedriger.

12. Januar 2024, von
38 Mio. Euro sollen 2024 in die Sanierung und den Bau von Rostocks Straßen fließen - stimmt diese Zahl? (Screenshot, Instagram)
38 Mio. Euro sollen 2024 in die Sanierung und den Bau von Rostocks Straßen fließen - stimmt diese Zahl? (Screenshot, Instagram)

„2024 sollen rund 38 Mio. Euro in die Sanierung und den Bau von Rostocks Straßen fließen“, freute sich Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger (Linke) letzte Woche auf ihrem Instagram-Account. Doch stimmt diese Zahl?

Von dem Betrag „sind 25 Millionen Euro für investive Maßnahmen vorgesehen“, heißt es in der zugehörigen Pressemitteilung der Stadt, „13 Millionen für die Bewirtschaftung, wie beispielsweise Reparaturen, Energie- und Prüfkosten.“ Von dieser Summe fließt allerdings nur ein Bruchteil in die bauliche Straßenunterhaltung.

2,4 statt 13 Millionen Euro für die Instandhaltung von Straßen und Wegen

Anders als bei Lebensmitteln, bei denen die Hauptzutat an erster Stelle steht, bleibt für die „Reparaturen“ im Etat des laufenden Betriebs kaum Geld übrig. Bereits vor zwei Jahren kritisierte Heiko Tiburtius, Leiter des Rostocker Tiefbauamts, die „permanente Unterfinanzierung“, da der Großteil der 13 Millionen Euro bereits von Energiekosten für Ampeln und Straßenbeleuchtung sowie die technische Prüfung von Anlagen oder Brücken verschlungen wird. Wichtige Posten, doch mit einer Sanierung haben diese Ausgaben nichts zu tun.

Im laufenden Jahr sieht es nicht besser aus: „Für die Straßenunterhaltung und -instandhaltung incl. Markierung stehen dem Tiefbauamt im Ergebnishaushalt 2024 ca. 2,4 Mio. Euro zur Verfügung“, erklärt die Pressestelle der Hansestadt auf Nachfrage. „Zu den Straßen gehören Fahrbahnen, Gehwege und Radwege einschließlich Beschilderung, Markierung und Beleuchtung.“

25 Millionen Euro für investive Maßnahmen

Weitere 25 Mio. Euro sollen in diesem Jahr als investive Maßnahmen in die Sanierung und den Bau von Rostocks Straßen fließen. Die Unterscheidung in Ergebnis- und Investitionshaushalt ist der Einführung der Doppik (Doppelte Buchführung in Konten) geschuldet. Im Gegensatz zur rein konsumtiven, laufenden Straßenunterhaltung sorgen Investitionen für einen Vermögenszuwachs. Die geschaffenen Werte werden in der Bilanz aktiviert und über einen längeren Zeitraum abgeschrieben. Dies gilt für Neubauten ebenso wie etwa für grundhafte Erneuerungen.

Wo und wieviel Geld Rostock 2024 in seine Straßen steckt (Foto: Archiv)
Wo und wieviel Geld Rostock 2024 in seine Straßen steckt (Foto: Archiv)

„Aufgrund der vorgegebenen Abschreibungsprocedere und des nach wie vor hohen Reparatur- und Instandhaltungsbedarfs bei begrenzt verfügbaren finanziellen Mitteln, sind viele eigentliche Instandhaltungsmaßnahmen dem investiven Haushalt zuzuordnen“, erläutert die Verwaltung. Für Fahrbahnerneuerungen sowie Geh- und Radwegemaßnahmen sind in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von ca. 12,5 Mio. Euro geplant.

Insgesamt sind 180 bis 200 Einzelmaßnahmen vorgesehen, teilt das Tiefbauamt mit. „Grundhafte Erneuerungen werden im Wesentlichen natürlich mit den ebenfalls in das Baugeschehen einbezogenen Ver- und Entsorgungsunternehmen langfristig gemeinsam geplant und umgesetzt“, erläutert der Leiter des koordinierenden Tiefbauamtes Heiko Tiburtius. Dazu zählen beispielsweise die Fritz-Reuter-Straße, die Herweghstraße, die Handelsstraße, die Ulmenstraße, die Schillingallee und die Ziolkowskistraße. Darüber hinaus werden große Maßnahmen mit grundhafter Umgestaltung und Bauzeiten über Monate und Jahre zudem mit Bürgerbeteiligungen umgesetzt. Dazu zählen zum Beispiel die Herweghstraße, die Ulmenstraße und die Fritz-Reuter-Straße.

Zu wenig Geld und personelle Engpässe

„Für die laufenden notwendigen Instandhaltungs- und Erhaltungsmaßnahmen sind die finanziellen Mittel natürlich immer begrenzt und in Gänze nicht ausreichend“, erklärt die Verwaltung.

Mehr Geld allein würde allerdings – zumindest kurzfristig – nicht helfen. Die Ressourcen sind begrenzt, im Amt ebenso wie bei den Baufirmen. „Dies trifft sowohl für eigene Planungs- und Baukapazitäten als auch für die Kapazitäten der Planungs- und Bauwirtschaft insgesamt zu“, erklärt das Tiefbauamt. Besonders bei komplexen Baumaßnahmen mit unterirdischen Leitungen gab es in den vergangenen Jahren auf Ausschreibungen teilweise kein oder nur ein einziges, teures Angebot. So musste etwa die grundhafte Erneuerung der Fritz-Reuter-Straße in der KTV neu ausgeschrieben werden.

Wieviel Geld wird für die Straßenunterhaltung in Rostock benötigt?

Welcher Betrag für die Straßenunterhaltung in Rostock jährlich notwendig wäre, beantwortet die Verwaltung etwas ausweichend und nennt einen Bedarf von 1,70 €/m² bei Gemeindestraßen und 2,30 €/m² bei Landesstraßen – dies würde den Empfehlungen der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) entsprechen. „Aufgrund der wirtschaftlichen und haushalterischen, finanziellen Gesamtsituation“, verfügt Rostock jedoch „nicht über die Leistungskraft zur Bereitstellung der finanziellen Mittel in diesen Größenordnungen“, so die Verwaltung, „wie übrigens der Großteil der vergleichbaren, mittelgroßen Städte auch“.

Ohne Angaben zur Fläche können die Unterhaltungsaufwendungen nur grob geschätzt werden. Das Rostocker Straßennetz umfasst gut 700 Kilometer. Von schmalen Gassen bis breiten Durchgangsstraßen ist alles vorhanden. Bei einer angenommenen Durchschnittsbreite von sieben Metern würden pro Jahr rund zehn Mio. Euro benötigt – etwa vier Mal so viel wie aktuell zur Verfügung steht. Den genauen Wert reichen wir bei Vorliegen nach.

Aktualisierung, 23. Januar 2024:
Insgesamt umfassen die vom Tiefbauamt bewirtschafteten Verkehrsanlagen eine Fläche von 6.769.301 m² (Stand: August 2023). 4.262.187 m² entfallen auf die Fahrbahnen, 1.632.317 m² auf Geh- und Radwege und 371.674 m² auf den Bereich Parken. 3.394 m² fallen in die Kategorie Gleiskörper, 499.729 m² in Sonstiges.

Überblick der 2024 in Rostock geplanten großen Baumaßnahmen (Auszug):

  1. Albrecht-Tischbein-Straße – Deckenerneuerung
    Bauträger ist die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
    April bis Oktober 2024 Dauer ca. sechs Wochen
  2. Handelsstraße – grundhafter Ausbau
    Bauträger ist die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
    1. Kalenderwoche 2024 bis 3. Kalenderwoche 2025
  3. Hinrichsdorfer Straße – Deckenerneuerung
    Bauträger ist die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
    April bis Oktober 2024 Dauer ca. sechs Wochen
  4. Hinrichsdorfer Straße – Fahrbahnreparatur, Dünnschichtkalteinbau
    Bauträger ist die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
    April bis Juni 2024
  5. B 103 – Deckenerneuerung
    Bauträger ist das Straßenbauamt Stralsund
    April bis Juni 2024
  6. Tschaikowskistraße Fahrbahnreparatur, Dünnschichtkalteinbau
    Bauträger ist die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
    Mai bis Juli 2024
  7. Werftstraße – grundhafter Ausbau/Medien
    Bauträger sind die Hanse- und Universitätsstadt, die Nordwasser GmbH und die Stadtwerke Rostock AG
    September 2022 bis Mai 2025
  8. L 22 – Am Strande einstreifige Verkehrsführung – Umverlegung Kanal /Medien
    Bauträger ist die Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH (RGS)
    August bis Dezember 2024
  9. Fritz-Reuter-Straße – grundhafter Ausbau/Medien
    Bauträger sind die Hanse- und Universitätsstadt, die Nordwasser GmbH und die Stadtwerke Rostock AG
    2023 bis 2027
  10. Ulmenstraße, Ulmenmarkt – grundhafter Ausbau/Medien
    Bauträger sind die Hanse- und Universitätsstadt, die Nordwasser GmbH und die Stadtwerke Rostock AG
    April 2023 bis Juli 2025
  11. Goetheplatz – Ersatzneubau Brücke (Bauwerk 009)
    Bauträger ist die Deutsche Bahn AG
    Mai 2022 bis Mai 2025, Vollsperrung 8. und 9. Kalenderwoche 2024
  12. Klein Schwaßer Weg K12 – grundhafter Ausbau
    Bauträger ist der Landkreis Rostock
    April 2024 bis April 2025
  13. L 10 – Satower Straße – Erneuerung Trinkwasser-, Schmutzwasser- und Regenwasser-Infrastruktur
    Bauträger ist die Nordwasser GmbH
    Oktober 2022 bis Mai 2024
  14. L 10 Rennbahnallee – grundhafter Ausbau, Medien, Deckenerneuerung
    Bauträger sind die Hanse- und Universitätsstadt, die Nordwasser GmbH und die Stadtwerke Rostock AG
    April 2024 bis Oktober 2025
  15. Herweghstraße – grundhafter Ausbau, Medien
    Bauträger sind die Hanse- und Universitätsstadt, die Nordwasser GmbH und die Stadtwerke Rostock AG
    März 2024 bis Juni 2025
  16. Neubrandenburger Straße – grundhafter Ausbau
    Bauträger ist die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
    April 2024 bis April 2025
  17. Ziolkowskistraße – grundhafter Ausbau, Medien
    Bauträger sind die Hanse- und Universitätsstadt, die Nordwasser GmbH und die Stadtwerke Rostock AG
    März 2023 bis September 2024
  18. Nobelstraße – Deckenerneuerung
    Bauträger ist die Hanse- und Universitätsstadt
    April bis Mai 2024, Dauer sechs Wochen

Schlagwörter: Baustelle (101)Bauvorhaben (140)Haushalt (11)Verkehr (492)