Petitionsausschuss besucht Mühlendammschleuse

Petitionsausschuss des Bundestages macht Hoffnung auf Erhalt – Machbarkeitsstudie für Mühlendammschleuse und Warnowschifffahrt beauftragt

9. Mai 2017, von
Petitionsausschuss berät zur Mühlendammschleuse in Rostock
Petitionsausschuss berät zur Mühlendammschleuse in Rostock

Endlich saßen alle mal an einem Tisch. Nach dem langwierigen Hickhack um die Schleusenbrücke am Mühlendamm scheint wieder etwas Bewegung in die Angelegenheit zu kommen. Mitglieder des Petitionsausschusses der Bundesregierung waren heute für einen Ortstermin an die Warnow gekommen, um sich ein Bild über die Fakten im Zusammenhang mit einer Petition zum Thema Erhalt und Wiederinbetriebnahme der Mühlendammschleuse zu machen. Anwesend waren auch Vertreter von Bundes-, Landes-, kommunalen Behörden und der Petent Detlef Krause, Vorsitzender des Vereins Mühlendammschleuse e.V.

Der freute sich gleich dreifach: über diese Zusammenkunft aller Beteiligten; über das Zeichen, welches die Rostocker Bürger durch ihre Beteiligung setzten und über die Ankündigung, dass heute die vor einem Jahr beschlossene Machbarkeitsstudie beauftragt wurde. „Die Studie ist ein Weg, der zum Erfolg führt. Wenn nicht, haben wir neue Hausaufgaben“, bleibt er weiter kämpferisch.

„Die Machbarkeitsstudie ist zwingende Voraussetzung für uns, um überhaupt investive Mittel einzusetzen. Die Frage der Wirtschaftlichkeit darf nicht ausgeblendet werden“, entgegnet Finanzsenator Chris Müller einem Vorschlag eines Petitionsausschussmitgliedes, diese fallen zu lassen „damit es endlich vorwärtsgeht“.

Nachdem die Schleusenbrücke zwischen 2011 und 2014 erneuert wurde, blieben die Schleusentore verschlossen. Für den Bund als Eigentümer kam eine Wiederinbetriebnahme nicht infrage, weil die Bundeswasserstraße Warnow in diesem Bereich für die Güterschifffahrt seine Bedeutung verloren hatte. Stadt und Land wollten kurzfristig diesen Teil des Mühlendammes zuschütten. Dagegen regte sich Widerspruch auch in Form einer Petition, die mehr als 10.000 Menschen unterschrieben.

Detlef Krause
Detlef Krause

Eine Entscheidung, ob die Mühlendammschleuse nun wieder Instand gesetzt wird, fällt jedoch frühestens Ende des Jahres. Dann sollen die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie vorliegen. Fast 100.000 Euro kostet sie. Einen Anteil von 70 Prozent dieser Kosten übernimmt das Land. „Wenn im Ergebnis die touristische Bedeutung und wirtschaftliche Machbarkeit darstellbar ist, dann wären wir bereit die Ertüchtigung der Schleuse mit Fördermitteln zu begleiten“, sagt Thomas Weber vom Wirtschaftsministerium.

Von 4,5 Millionen Euro Investitionskosten gehen die Behörden aus. Dem widerspricht Detlef Krause jedoch: „Es gibt eine einzige belastbare Zahl, was die Sanierungskosten betrifft, und das sind 2,42 Millionen Euro einschließlich Modernisierung und Automatisierung.“ Er beruft sich dabei auf ein Gutachten des Wasser- und Schifffahrtamtes Stralsund aus dem Jahr 2010.

Der Bund, der die Schleuse zukünftig nicht mehr unterhalten möchte, hat angeboten die Hälfte der Kosten zu übernehmen. „An einem kommunalen Anteil wird es nicht scheitern. Wir werden auf jeden Fall die Betriebskosten einer solchen Schleuse übernehmen“, kündigt Chris Müller an, sieht grundsätzlich jedoch den Bund als Eigentümer für die Sanierungskosten in der Verantwortung. Da ein reiner Schleusenbetrieb allein nicht rentabel sei, werde auch eine Bewirtschaftung des umgebenden Geländes bspw. mit einem Wasserwanderrastplatz ins Auge gefasst.

Ebenfalls diskutiert wurde eine Bootsschleppanlage. Problematisch dabei sei jedoch das Übersetzen mittelgroßer Boote und großer Gruppen, was sehr langwierig ist.

„Wir haben ein sehr gutes Ensemble gesehen, was auch erhaltenswert ist“, fasste Gero Storjohann (CDU), stellvertretender Vorsitzender des Petitionsausschusses, zusammen. Er zeigte sich optimistisch, dass auch die Interessen des Naturschutzes, Tourismus und des Denkmalschutzes angemessen berücksichtigt werden können. „Wir hoffen, dass wir die Petition im nächsten Jahr abschließen können, wenn eine Entscheidung getroffen ist.“ Dazwischen wird es jedoch eine Bundestagwahl geben, nach der der Petitionsausschuss neu besetzt wird. Der Petitionsausschuss spricht öffentlich keine Empfehlung aus. Nach einer internen Beratung gibt es einen Beschluss, der dann über die Fraktionen veröffentlicht wird.

Schlagwörter: Mühlendamm (13)Warnow (27)

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1 Kommentar

  • Arnulf Greulich sagt:

    Kennt der Herr Rosenstein vom Bundesministerium das Einzugsgebiet der Oberwarnow bis Bützow und die Möglichkeiten für eine weitergehende touristiche Nutzung . . Das erfordert zuerst die Schleuse wieder funktionsfahig zu machen und dann in Jahresscheiben Stück für Stück die Sanierung und Modernisierung durchzuführen. Wenn dann das leidige Problem „Trinkwasser “
    vom Tisch ist wird sich auch die Nutzung durch Touristen und genehmigte Sportboote bis hin zu kleinen Fahrgastschiffen , so sie in Schwaan die Brücke passieren können, verändern. Die anliegenden Gemeinden sollten in diese Richtung mal weiterdenken.

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