RSAG-Fahrpreiserhöhung kommt im Februar 2021

Die Linke wollte die anstehende Fahrpreiserhöhung bei der RSAG durch einen erhöhten Zuschuss der Stadt ausgleichen – als zu spät und ohne Deckungsquelle wurde der Antrag abgelehnt

22. Oktober 2020, von
RSAG-Fahrpreiserhöhung kommt im Februar 2021 (Symbolfoto: Archiv)
RSAG-Fahrpreiserhöhung kommt im Februar 2021 (Symbolfoto: Archiv)

Alle zwei Jahre im Februar kommt es beim Verkehrsverbund Warnow (VVW), der für den Öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis und der Stadt Rostock zuständig ist, zu einer Tarifanpassung. Neben leichten Änderungen in der Ticketstruktur bedeutet dies regelmäßig eine Preiserhöhung für die Kunden. Abgedeckt werden dadurch höhere Personalaufwendungen und allgemeine Kostensteigerungen, etwa bei Technik, Kraftstoff oder Strom. Die Linke wollte dies durch einen Zuschuss der Stadt ausgleichen, der Antrag kam jedoch zu spät und wurde in der Bürgerschaftssitzung am Mittwochabend abgelehnt.

Linke fordert zwei Mio. Euro mehr Zuschuss für den ÖPNV

Durch einen Zuschuss der Stadt in Höhe von rund zwei Millionen Euro wollte die Linke die im nächsten Februar planmäßig anstehende Fahrpreiserhöhung ausgleichen. „Es wird Zeit, dass wir handeln, dass wir etwas gegen dieses permanente Ansteigen tun“, forderte die Fraktionsvorsitzende Eva-Maria Kröger.

Für den Antrag war es jedoch längst zu spät, wie VVW-Geschäftsführer Stefan Wiedmer bereits im Wirtschafts- und im Finanzausschuss erläutert hat – zu komplex seien die Verhandlungen mit den im Verkehrsverbund zusammengeschlossenen Unternehmen, zumal die Tarifanpassung auch noch vom Land genehmigt werden muss. „Dieser Zug ist abgefahren, ganz egal wie man darüber denkt, ob man das möchte oder nicht“, fasste es Anke Knitter (SPD), Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses, zusammen.

Niedrige Preise oder bessere Angebote?

„Ist es vielleicht sinnvoller für den Umweltschutz, die zwei Millionen nicht in Ticketpreise zu investieren, sondern in die Ausweitung des ÖPNV?“, fragte Thoralf Sens (SPD) und forderte eine breite Debatte. „Sich nur auf den Ticketpreis zu stürzen, springt zu kurz.“ Als „Murks“ bezeichnete Christoph Eisfeld den Antrag. Weder habe die Linke dargelegt, wo die zwei Mio. Euro im Haushalt 2021 herkommen bzw. eingespart werden sollen, noch würde so die Qualität des ÖPNV verbessert.

Auch Chris Müller-von Wrycz Rekowski gab zu bedenken, dass „wir die nächsten Jahre nicht auf Rosen gebettet sind und die Dinge viel schwieriger werden“. Es sei zwar nicht unmöglich, die Tariferhöhungen durch den Haushalt quer zu subventionieren, aber wir kommen um die Debatte nicht herum, was wir dafür streichen, so der Finanzsenator. „Wenn wir die Ticketpreise des Jahres 2021 subventionieren und wir können uns das nicht leisten, bleiben am Ende nur die konsumtiven Schulden und die Fahrt ist getan.“

Attraktivere Ticketmodelle ab 2023 gefordert

Für die Attraktivität des ÖPNV seien neben den Fahrpreisen auch Taktung, Strecken und Qualität entscheidend, so Uwe Flachsmeyer (Grüne). Zusammen mit der CDU brachte seine Fraktion einen Änderungsantrag ein, mit dem der Oberbürgermeister eine Strategie zur Entwicklung der ÖPNV-Tarife entwickeln soll, welche die Nutzerzahlen des ÖPNV erhöht. Neben dem Verzicht auf allgemeine Ticketpreis-Erhöhungen 2023 sollen ein attraktiveres Jahresabo (365-Euro-Ticket) sowie weitere Ticketmodelle geprüft werden. Der Änderungsantrag wurde von der Bürgerschaft ungeändert beschlossen.

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