Corona-Regeln für Omikron-Welle bleiben bestehen

„Kurs halten“ – bei den Corona-Regeln soll es bundesweit weder Lockerungen noch Verschärfungen geben, PCR-Tests sollen priorisiert werden, für den Kulturbereich in MV sind Lockerungen geplant

24. Januar 2022, von
Corona-Regeln für Omikron-Welle bleiben bestehen
Corona-Regeln für Omikron-Welle bleiben bestehen

Die Omikron-Variante des Coronavirus hat Deutschland fest im Griff: Die Anzahl der Neuinfektionen steigt rasant an, die Siebe-Tage-Inzidenz hat das Robert-Koch-Institut (RKI) heute mit 840,3 angegeben. Große Änderungen bei den Corona-Regeln sind jedoch nicht geplant, die bestehenden Schutzmaßnahmen sollen beibehalten werden, lautet das Ergebnis der Bund-Länder-Beratungen von heute.

„Wir wissen noch nicht, wie sich die Infektionen weiterentwickeln werden“, erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Anschluss an die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). „Jetzt aber gilt erstmal: Kurs halten!“

Priorisierung der PCR-Tests

Fällt ein Schnell- oder Selbsttest positiv aus oder steht die Corona-Warn-App auf Rot, hat bislang jeder Betroffene Anspruch auf eine bestätigende Testung mittels eines Nukleinsäurenachweises des Coronavirus SARS-CoV-2, den sogenannten PCR-Test. Das regelt die Coronavirus-Testverordnung des Bundes.

Von ursprünglich 7.000 Abstrichen am Tag wurde die Kapazität der Labore in MV auf aktuell 11.000 erhöht, sagt Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). „Wir hoffen, dass wir auch noch bis 13.000 kommen“, doch „die Testkapazitäten in Deutschland, auch in Mecklenburg-Vorpommern für PCR-Tests sind endlich“.

Künftig soll eine Priorisierung erfolgen. Besonders gefährdete Menschen, sowie Beschäftigte, die diese vulnerablen Gruppen behandeln und betreuen, sollen bei den PCR-Tests bevorzugt werden. Bei allen anderen Personen ist stattdessen ein zweiter Antigenschnelltest vorgesehen. Für Selbstzahler, die etwa für Reisen einen negativen PCR-Test benötigen, wird es weiterhin Angebote geben.

Die genaue Ausgestaltung der neuen Teststrategie soll Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit seinen Länderkollegen festlegen.

Aktualisierung, 11.02.2022:

Der Anspruch auf einen kostenfreien PCR-Test bleibt grundsätzlich für alle Personen bestehen, eine Warnung mit der Statusanzeige „erhöhtes Risiko“ in der Corona-Warn-App genügt dafür jedoch nicht mehr. Zusätzlich ist vorab ein positiver überwachter Antigen-Schnelltest erforderlich. Die aktualisierte Coronavirus-Testverordnung tritt am 12. Februar 2022 in Kraft.

Auch bei der Kontaktnachverfolgung sollen die Gesundheitsämter Corona-Infektionen mit Bezug zu Krankenhäusern, Pflegeinrichtungen u.ä. vorrangig behandeln. In Rostock müssen positiv Getestete bereits seit Mitte November enge Kontaktpersonen selbst informieren.

Präsenzpflicht an Schulen bleibt bestehen

Nachdem Berlin die Präsenzpflicht an Schulen bis Ende Februar ausgesetzt hat, soll es an den Bildungseinrichtungen in MV vorerst keine Änderungen geben. „Wir sind als Land noch nicht in dieser Situation, wie Berlin es ist“, sagt Manuela Schwesig. Vorerst soll am Stufenplan festgehgalten werden – mit Schutzmaßnahmen, Testen und Impfen.

„Es sind bis zu zwei Prozent Schülerinnen und Schüler betroffen. Das sind viele Fälle, aber man kann bei dieser Prozentzahl nicht davon sprechen, dass alles durchseucht wird“, so die Ministerpräsidentin.

Lockerungen im Kulturbereich

„Wir haben den Kulturschaffenden in unserem Land noch mal sehr viel mehr zugemutet“, sagt Schwesig und kündigt Lockerungen für den Kulturbereich an. In der morgigen Kabinettssitzung soll wieder mehr ermöglicht werden. „Kultur soll offen sein, auch in den Warnstufen, aber dann mit entsprechenden Schutzmaßnahmen wie z.B. 2G+“, so die Ministerpräsidentin.

Einheitliche Regelungen für Großveranstaltungen

Für Großveranstaltungen, etwa im Fußball, soll es künftig einheitliche Regelungen geben, so Schwesig. Dazu sollen die Staatskanzleien Vorschläge machen.

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